AGB (Allgemeine Geschäftsbedinungen)

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Bildereintopf (www.Bildereintopf.de)
Stand 1. Januar 2011


http://www.Bildereintopf.de/
und alle Sub-Domains gehören zu einem Projekt mehrerer Privatpersonen um
die kostenlose Kommunikation zwischen Menschen im deutschsprachigem Bereich zu fördern
und ihnen eine Informations- und Diskussionsplattform zur Verfügung zu stellen.
Auf der sie Bilder betrachten und Veröffentlichen können.


§ 1 Vorbestimmungen

1.1 Alle nachfolgenden Bestimmungen und Regeln beziehen sich auf das Projekt
mit der Bezeichnung "Bildereintopf", erreichbar über den Domainnamen Bildereintopf.de
und anderen Verweismöglichkeiten, die auf den Inhalt des vorherig genannten
Domainnamens verweisen.

1.2 Durch die Registrierung und bei jedem Login auf Bildereintopf.de gleichweg
in welcher Form, erklärt sich der Benutzer verbindlich mit diesen
Nutzungsbedingungen einverstanden.

1.3 Bildereintopf - nachfolgend BE genannt - wird technisch bereitgestellt von
Schedler-Werbung, Bachstrasse 1, 86842 Türkheim. Verantwortlicher
i.S.d. §5 TMG ist Schedler-Werbung.

1.4 BE behält sich vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern
bzw. aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Da durch die Nutzung den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zugestimmt wird, werden Änderungen mit der Aktualisierung bindend.


§ 2 Haftung

2.1 BE übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen
Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind
wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte
fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine
rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung
der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der
Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von
entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftungsansprüche gegen BE, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller
Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen
und Dienste bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Es besteht kein dauerhaftes
Nutzungsrecht des Onlineangebots und aller dazugehörigen Dienste. BE behält es sich
ausdrücklich vor, Teile der Webseiten und Dienste oder das gesamte Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder den Betrieb der
Seite zeitweise oder endgültig einzustellen.

2.2 BE versichert, dass keine bekannten Urheberrechte verletzt wurden und werden.
Dies kann er nur für eigens hinzugefügte Inhalte gewährleisten. Hinzugefügte Inhalte
von Nutzern werden nicht nach Urheberrechtsverletzungen überprüft, hierfür sind
die jeweiligen Personen eigenverantwortlich und BE kann hierfür nicht haftbar gemacht
werden.

2.3 BE distanziert sich ausdrücklich von Urheberrechtsverletzungen und anderen
Straftaten, die durch Mitglieder entstehen/entstanden. Die Mitglieder versichern,
bei der Verfügungsstellung von Bildern, Texten oder anderen Dokumenten, dass sie
die Urheberrechte an diesen besitzen und beauftragen BE mit der Veröffentlichung.
Das damit verbundene Veröffentlichungsrecht kann jederzeit in Schriftform
widerrufen werden.

2.4 BE distanziert sich von allen Äusserungen, die von Mitgliedern oder Nutzern
verbreitet werden. Diese stellen nicht die Meinung von BE war.

2.5 Es gibt keinen Anspruch auf Veröffentlichung der gesendeten Materialien. BE
hat jederzeit das Recht, gesendete Inhalte ohne Nennung von Gründen, abzulehnen
oder zu löschen. Dies gilt insbesondere für Beiträge im Gästebuch, in der
Fotogalerie, im Forum, oder weiteren Möglichkeiten der Veröffentlichung sowie im Profil.

2.6 Durch § 22 des Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) wird bestimmt, dass Bildnisse nur
mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden
dürfen. Diese Einwilligung kann auch durch ein entsprechendes Handeln des Abgebildeten
gegeben werden: Wer sich auf ein Bild drängt oder vor die Kamera stellt erklärt
damit bereits sein Einverständnis mit der Veröffentlichung! Unabhängig davon
verliert nach §23 des KUG jeder Teilnehmer oder Besucher einer öffentlichen
Veranstaltung das ihm sonst zustehende Recht am eigenen Bild gemäß §22 KUG. §23
schränkt dieses Recht insofern ein, in dem es dort heißt:

"Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau
gestellt werden: Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte; Bilder, auf denen
die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit
erscheinen; Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen
die dargestellten Personen teilgenommen haben."

Alle Bilder von Bildereintopf.de oder deren Fotografen wurden auf öffentlichen
Veranstaltungen gemacht. Eine öffentliche Veranstaltung ist, wenn Werbung oder
Veranstaltungshinweise dafür auf der Straße und/oder in Medien stattfand.
Sollte dies nicht der Fall sein, ist der jeweilige Fotograf verantwortlich für
die vorherige Abklärung und Genehmigung der Veröffentlichung.

Gemäß §94 des Urheberrechtsgesetzes, hat der Filmhersteller das ausschließliche
Recht, den Bildträger oder Bild- und Tonträger, auf den das Filmwerk aufgenommen
ist, zu vervielfältigen, zu verbreiten und zur öffentlichen Vorführung oder
Funksendung zu benutzen. - Dieses gilt auch für das Internet. Sämtliche von BE
veröffentlichten Veranstaltungsfotos unterliegen dem Urheberrecht von BE. Eine
weitere Verwendung und Veröffentlichung im Internet, auf anderen Internetseiten
oder in anderen Medien ist nur nach schritlichem Einverständnis von BE zulässig.

2.7 Falls auf unserer Seite eine Bild veröffentlicht wurde, dass wieder entfernt
werden soll, wenden Sie sich hierzu einfach an die Kontaktmöglichkeiten im Impressum
oder den dafür vorgesehenen Button, und wir werden das entsprechende Bild
selbstverständlich schnellstmöglichst entfernen.

2.8 Warennamen werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt.

2.9 Für unverlangt eingesandte Manuskripte kann keine Haftung übernommen werden.
Mit der Übergabe der Manuskripte und Bilder an BE erteilt der Verfasser dem
Herausgeber das Exklusivrecht zur Veröffentlichung. Honorierte Arbeiten gehen in
das Verfügungsrecht des Herausgebers über. Sämtliche Veröffentlichungen auf BE
erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes oder Urheberrechts.


§ 3 Kosten / Werbung

Die Anmeldung bei BE ist genauso kostenlos wie die Nutzung des Internetangebotes
von BE. Da die Plattform durch Werbung finanziert wird, behält sich BE vor
jederzeit weitere Werbeformen und Banner zu nutzen. Sowie nicht gewünschte Werbung
auf zugesandten Medien zu entfernen, oder nicht zu veröffentlichen.


§ 4 Beschreibung des Angebots von Bildereintopf.de / Nutzungsbedingungen

4.1 Der User-Account auf BE kommt durch das Ausfüllen und das Abschicken eines
Registrierungsformulars zustande. Um die Registrierung durchzuführen ist es
unbedingt notwendig, dass den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftbedingungen
zugestimmt wird. Dies erfolgt durch das Setzen eines Hakens vor "Ich habe die
AGB gelesen und akzeptiert" im Registrierungsformular. Ohne diese ausdrückliche
Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BE ist eine Registrierung
leider nicht möglich.

Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen mit dem innerhalb des Profils
dafür vorgesehenen Button löschen lassen, aber auch schriftlich oder per
E-Mail abmelden. Mit der Abmeldung werden die gesamten unter dem Profil des Nutzers
gespeicherte Daten vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

4.2 Die Nutzer auf BE haben stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren.
Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder
rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Angebotes von BE zuwider und sind
deshalb verboten. Es ist ausdrücklich untersagt andere Benutzer oder das Team
zu beleidigen oder zu belästigen!

4.3 Über BE werden regelmäßig Plätze auf der Gästeliste für Veranstaltungen verlost.
Hierbei besteht kein Anspruch auf eine Regelmäßigkeit. Für alle Gewinnspiele ist
der Rechtsweg ausgeschlossen.

4.4 Das Angebot von BE ist für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren nicht geeignet.

4.5 Jeder User darf nur einen Account besitzen. Das Anlegen von doppelten und
mehrfachen Registrierungen oder sog. Fake-Accounts ist nicht gestattet. Bei
Zuwiderhandlung werden die entsprechenden Zugänge unverzüglich und unwiderruflich
gesperrt.

Jeder ist für seinen Zugang sowie für sein Passwort selbst verantwortlich. Wir
weisen hiermit ausdrücklich darauf hin, sichere Passwörter zu nutzen und diese
nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte es einem Dritten gelingen, sich unter den
Zugangsdaten eines Benutzers anzumelden, ist der Benutzer selbst für daraus
entstehende Folgen oder Schäden verantwortlich. Sollte der Zugang z.B. durch den
Dritten gelöscht werden, kann dies nicht wieder von BE rückgängig gemacht werden.

4.6 Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Angebotes von BE gegen
die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen,
die die Verfügbarkeit des Servers oder der Angebote für andere Benutzer negativ
beeinflußt. Die Verbreitung von jugendgefährdenden, rassistischen, pornografischen
oder sonstigen rechtwidrigen Inhalten ist verboten! Die Verlinkung auf solche
Inhalte auf BE ist ebenfalls untersagt! Benutzerdaten werden beim Vorliegen einer
Strafanzeige an die entsprechenden Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.

4.7 BE behält sich das Recht vor, Benutzer, welche gegen die AGB verstoßen zu löschen
und ihnen ein "virtuelles Hausverbot" auszusprechen. Das OLG Köln sowie das LG München
haben bereits in verschiedenen Urteilen über ein sog. virtuelles Hausverbot
entschieden. Sollte sich ein Nutzer trotz virtuellem Hausverbot weiterhin auf
unserer Seite aufhalten und weiterhin den "virtuellen Hausfrieden" stören (auch
unter anderem/neuem Namen bzw. Zugang) behält sich BE rechtliche Schritte vor.
Sollte zur Durchsetzung unserer Rechte ein Anwalt in Anspruch genommen werden,
so werden die hieraus entstehenden Kosten in voller Höhe dem Nutzer in Rechnung
gestellt!


§ 5 Fotografen

5.1 Die Auswahl von Veranstaltungen, Veranstaltungsorten und Bildmotiven erfolgt
von den Fotografen selbstständig. BE nimmt darauf keinen Einfluss. Dadurch hat BE
keinerlei Kontrollmöglichkeiten über evtl. Rechts- und Geschäftsbedingungsverletzungen.
Aus diesem Grunde distanzieren wir uns von jeglichen Verstößen, egal ob im straf-
und zivilrechtlichen Bereich, welche von Fotografen begangen werden. Fotografen welche
für Bildereintopf.de an Partys oder an sonstigen Events fotografieren, machen dies freiwillig
in ihrer Freizeit und sind weder durch Bildereintopf.de versichert noch bezahlt!
Ein Arbeits-/Anstellungsverhältnis existiert nicht!

5.2 Fotografen, welche an unserem Projekt beteiligt sind, haben sich vor dem Fotografieren
über Geschäftsbedingungen von Veranstaltungsorten zu informieren und sind verpflichtet
auf jegliche Persönlichkeitsrechte zu achten. Aus diesem Grunde müssen Bilder bereits
vor der Übertragung an BE entfernt werden, auf welchen sich Personen befinden, welche
mit der Veröffentlichung nicht einverstanden sind. Der Betreiber geht bei übertragenen
Bildern davon aus, dass alle auf den Bildern abgebildete Personen mit der Veröffentlichung
einverstanden sind.

5.3 Es ist untersagt, ohne Genemigung durch BE sich als Bildereintopf Fotograf oder
sonstiger Mitarbeiter auszuweisen: zwecks Fotografie, Zugang zu Veranstaltungsorten
oder zum Erhalt von sonstigen Vorteilen. Insbesondere das Verwenden von Flyern oder
den Fotografenausweis für Bilder zum privaten Gebrauch oder zur Veröffentlichung auf
anderen Internetseiten bzw. in anderen Medien (ohne ausdrückliche Zustimmung des
Betreibers). Zuwiderhandlungen werden gerichtlich verfolgt!


§ 6 Elektronische Angriffe durch Hacker, DOS, Crawler usw.

Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Technik, Datenbank und die Plattform
von BE oder auf einzelne Nutzer sind untersagt. Jeder elektronische Angriff führt
zum sofortigen Löschen des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Als elektronische Angriffe gelten insbesondere Versuche die Sicherheitsvorkehrungen
von BE zu umgehen, Einsatz von sog. BOTs, DOS, DDOS, Verbreitung von Viren und
Trojanern sowie das Verschicken von SPAM über die Technik von BE. Entsprechende
Protokolle werden automatisch geführt und bei Vorliegen eines Verstoßes an die
entsprechende Strafverfolgungsbehörde weiter gegeben!


§ 7 Einbeziehung Dritter

BE ist berechtigt jederzeit Dritte mit der Erbringung von Teilen des Angebotes oder
des gesamten Dienstes zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.


§ 8 Datenschutz

Details zum Datenschutz auf BE finden Sie in unserer Datenschutzerklärung


§9 Newsletter und E-Mail

9.1 BE behält sich vor einen Newsletter in regelmäßigen oder unregelmäßigen Zeitabständen
an alle Benutzer zu versenden. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass er Nachrichten
bezüglich Bildereintopf, Partnerprojekten und Veranstaltungen erhält. Dieser Newsletter darf
auch zielgruppenorientierte oder allgemeine Werbung enthalten - die Seite wird durch Werbung
finanziert. Der Newsletter kann mit einer entsprechenden E-Mail an Bildereintopf jederzeit
gekündigt werden.

9.2 BE ist berechtigt, Usern bei wichtigen Änderungen der Internetseite, Änderungen der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstigen wichtigen Gründen E-Mails zu senden -
unabhängig von den sonstigen Newslettern.


§10 Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem
deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung,
Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes
bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und
Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Die
Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf
selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.


§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig
sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in
ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.


§12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus dem Angebot von BE (Bildereintopf.de) unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Memmingen.